Nach meinen drei Monaten in Peru, Bolivien und Chile bleibt mein internationales Interesse bei der Entwicklung in Lateinamerika bestehen. So stellte Adam Scherpf vom GIGA-Institut (Leibnitz-Institut für Internationale und regionale Studien) in Hamburg sein Papier „Das Militär kehrt zurück“ beim Landesausschuss Europa und Internationales der Grünen vor.

https://www.giga-hamburg.de/de/publikation/das-militär-kehrt-zurück

Seine Kernthesen möchte ich hier wiedergeben:

1. Nach mehr als einem Jahrzehnt „rosa Wende“, die den meisten Länder Lateinamerikas linkere, demokratischere Regierungen an die Macht gebracht hat, scheint jetzt eine Phase eingeläutet zu sein, in dem die Militärs wieder mehr Einfluss auf die Politik bekommen. Beispielhaft für diese Entwicklung steht die Wahl Bolsanaros in Brasilien zum Präsidenten.
2. Die Bevölkerung scheint diese Tendenz mehrheitlich gutzuheißen. Das Militär genießt ein viel größeres Vertrauen als die eigentlich für die innere Sicherheit zuständige Polizei.
3. Das Militär gefährdet die zivilgesellschaftlichen Gruppen, die für Gleichheit und sozialen Ausgleich eintreten. Damit ist die Demokratisierung der letzten Jahre auf dem Kontinent in Gefahr.
4. Ursache für die wohlwollende Einstellung der Bevölkerung scheint es, dass die Regierungen nicht gelungen ist, die Korruption und die öffentliche Gewalt durch Drogen- und Jugendbanden einzudämmen. Die Bevölkerung scheint hier schnell nach der „harten Hand“ zu rufen.
5. Das Militär hat in keinem Land bisher die drängenden Probleme der Korruption und Gewalt gelöst. Eher wurde die gesellschaftliche Ungleichheit verschärft und demokratische Errungenschaften eingeschränkt.
6. Lateinamerika ist kaum im Fokus der europäischen Außenpolitik. Adam Scherpf schätzt die Lage aber so ein, dass die Länder aus eigener Kraft ohne internationaler Unterstützung die großen sozialen und gesellschaftlichen Probleme nicht lösen könnten. Hierbei sollten sich die Europäische Union mehr engagieren.

Den vollständigen Artikel findet man hier:

https://www.giga-hamburg.de/de/publikation/das-militär-kehrt-zurück

Bild: Graffiti in Valparaiso, 2018